Klarstellung Pressebericht vom 22.04.2023
24. 04. 2023
B e k a n n t m a c h u n g
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Am Samstag, dem 22.04.2023, wurde in der DEWEZET ein Artikel zur Ratssitzung am 20.04.2023 veröffentlicht, der in vielen Punkten nicht den tatsächlichen Sachverhalten entspricht.
- Der Kindergarten öffnet in Zukunft nicht am Samstag; für die Zeit des Umbaus wechseln nur 10 Kinder aus der oberen Etage des KIGA in den Landjugendraum, durch den Umbau im KIGA entstehen insgesamt 45 Plätze, die künftig in Ottenstein benötigt werden.
- Die Flächen in Lichtenhagen bleiben Vorranggebiet für die Windkraft, dafür entfällt Ottenstein-West wegen Abbau Gips. Solch einen Beschluss hatte der Gemeinderat bereits vor dieser Sitzung gefasst. Beide Orte, Ottenstein und Lichtenhagen, werden durch die neue Fläche von fast allen Belastungen verschont.
- Der Gemeinderat hat über Freiflächenphotovoltaik beraten. Es gibt Interessenten für diese Art Erzeugung regenerativer Energien. Es wurde lediglich beschlossen, die weitere gesetzliche Entwicklung abzuwarten, denn es müssen Flächennutzungsplan und Bebauungspläne entworfen werden.
- Der Wasserverband Ithbörde hat uns Rechnungen über 54.000 Euro für das Seniorenquartier übermittelt, obwohl der Flecken für diese Erschließung schon 188.000 Euro bezahlt hat. Dieser Betrag wurde von der Gemeinde bisher nicht bezahlt.
- Dem Gemeindedirektor und den Ratsmitgliedern ist bewusst, dass ein Austritt aus der Samtgemeinde rechtlich kaum möglich ist. Die Diskussion wurde geführt, weil die finanziellen Leistungen an die Samt- und alle Mitgliedsgemeinden aus Ottenstein nicht mehr aufzubringen sind und man die Solidarität seitens der Samtgemeinde mit dem Flecken Ottenstein vermisst!!!!!!
gez. Diana Lönnecker gez. Manfred Weiner
Die Bürgermeisterin Der Gemeindedirektor
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